Süd-Bayern Schwandorf NPD-Versammlungen in Kirchenräumen

[Mewald]

In Schwandorf hat sich die NPD mehrfach zu Versammlungen in Räumen der katholischen Kirche getroffen. Dem Bistum Regensburg zufolge hatte die Pächterin
zwar die Genehmigung des Kirchenpflegers eingeholt, nicht aber den Pfarrer darüber informiert.
Seit etwa zwei Jahren hat sich die rechtsextreme NPD für Versammlungen in der Kreuzberg-Gaststätte getroffen, die der katholischen Kirche gehört. Sie liegt direkt gegenüber der Wallfahrtskirche auf dem Kreuzberg in Schwandorf. Noch am 10. Mai traf sich die Partei dort zu ihrem Landesparteitag. Carmen Ertl, die die Gaststätte von der Kreuzberg-Pfarrei gepachtet hat, sagte auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks, sie habe sich zwei Mal ausdrücklich die Genehmigung des Kirchenpflegers Georg Hottner eingeholt.

Pfarrer nicht informiert

Nach Angaben eines Bistumssprechers gab es in der Sache dann eine Kommunikationspanne in der Pfarrei. Der Kirchenpfleger, der für die CSU im Schwandorfer Stadtrat sitzt, habe nicht den zuständigen Pfarrer Michael Jakel informiert, so dass der Priester von den NPD-Veranstaltungen bislang nichts gewusst habe. Er habe erst durch die BR-Recherchen davon erfahren. Der Pater werde nun umgehend mit der Pächterin ein Gespräch führen, um die NPD-Treffen dort künftig zu unterbinden, kündigte der Sprecher an.

Rechtsextremismus in Bayern

Die schleichende Gefahr

Tarnen und Täuschen ist das Motto - die rechte Szene ist mittlerweile ein Patchwork aus verschiedenen Lifestyles und Themen, um möglichst viele Zielgruppen anzusprechen. Auch im Freistaat ist Rechtsextremismus schon lange kein Randphänomen mehr - sondern eine Bedrohung der Zivilgesellschaft

Tarnen und Täuschen ist das Motto - die rechte Szene ist mittlerweile ein Patchwork aus verschiedenen Lifestyles, um möglichst viele Zielgruppen anzusprechen. Auch die NPD - einst deutschnationaler Klub aus Altnazis - hat das längst erkannt und integrierte jüngere Führungsfiguren aus der Neonazi-Szene. Statt mit Nostalgie-Vorträgen über die Wehrmacht werden Sympathisanten nun per "Spaßkultur" gewonnen: Saufgelage, Sonnwendfeiern und vor allem: Konzerte mit Rechtsrock-Bands.

All das täuscht aber nicht darüber hinweg, dass sich in Deutschland eine rechtsextreme Bewegung etabliert hat, die eine ernsthafte Bedrohung der Zivilgesellschaft darstellt. Die Neonazi-Szene ist inzwischen ziemlich ausdifferenziert - und einige Gruppierungen treten äußerst militant auf: Durch rechtsradikale Gewalt werden in Deutschland täglich mindestens zwei Menschen schwer verletzt. War dies vor Jahren meist ein Problem in Ostdeutschland, so ist es nun längst im Westen angekommen. Speziell in Bayern sind Neonazis besonders aktiv. Ob in Gräfenberg, Wunsiedel, München oder Passau - die braunen "Kameradschaften" erkoren viele Orte im Freistaat für ihre Umtriebe.

Unbemerkt von der Öffentlichkeit

Die Gesellschaft hat diese Entwicklung bisher kaum wahrgenommen - oder verdrängt. Nur gelegentlich, etwa bei aggressiven Aufmärschen oder gravierenden Übergriffen, wird die Öffentlichkeit samt Politik kurzfristig aufmerksam. Allerdings gibt es auch hierzulande Initiativen wie in Wunsiedel oder Gräfenberg, die den Rechten dauer- und beispielhaft die Stirn bieten.

Ein Neonazi rasiert sich eine Glatze und marschiert in Springerstiefeln auf - ein Klischee, das immer noch auf zahlreiche Rechtsextreme passt, auf mindestens ebenso viele aber längst nicht mehr. Die einen treten bürgerlich in Anzug und Krawatte auf, andere modisch chic oder einfach mit Baseball-Kappe. Oder sie kopieren linkes Outfit wie Palästinensertuch oder Che-Guevara-T-Shirt. Neonazis verprügeln nicht mehr nur Ausländer, sondern geben sich auch als netter Nachbar mit Engagement in der Kommunalpolitik.

Neue Studie

Etwa jeder siebte Jugendliche in Deutschland ist einer Studie zufolge sehr ausländerfeindlich. Eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen für das Bundesinnenministerium ergab, dass 14,4 Prozent der Befragten ein hohes Maß ausländerfeindlicher Einstellungen offenbarten. 4,9 Prozent der Jungen und 2,6 Prozent der Mädchen gaben an, Mitglied einer rechtsextremen Gruppe oder Kameradschaft zu sein.

Rechtsextremismus in Bayern
"Getrennt marschieren, vereint zuschlagen"

InhaltRechtsextremismus in Bayern
"Getrennt marschieren, vereint zuschlagen"
Stand: 06.02.2009


Für die NPD war es zunächst ein großer Spagat, als sie sich Mitte der 90er-Jahre der jungen rechtsextremen Szene öffnete. Eine deutschnationale Altherrenriege mit Hang zu Hitler-Romantik und dem Ruch von Altnazis soll mit Jugendlichen gemeinsame Sache machen, die Rockmusik hören? Zwar Rechtsrock, aber mit englischsprachigen Texten?

Allianz von NPD und "Freien Kameradschaften"

Sie musste es wohl oder übel akzeptieren, als 1996 Udo Voigt den NPD-Bundesvorsitz übernahm. Der Sohn eines SA-Mitglieds wollte die Partei wieder in bessere Zeiten führen, hatte sie doch nach einigen Erfolgen Ende der 60er-und Anfang der 70er-Jahre danach kaum mehr eine Rolle gespielt. Dazu suchte Voigt den Schulterschluss mit in "Freien Kameradschaften" organisierten Rechtsextremen. Um die Differenzen bei Ideologie und Lebensstil zu überbrücken, gab Voigt die Devise aus: "Getrennt marschieren, vereint zuschlagen".

Doppelstrategie im Kampf gegen das "System"

Zwar bröckelt die neue Allianz aus NPD und Kameradschaften in manchen Regionen inzwischen wieder, aber dort, wo sie besteht, ist das gemeinsame Ziel: der Kampf gegen die Zivilgesellschaft, die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie. "Das illegitime System (...) der BRD (sei) ebenso abzuwickeln wie die DDR", forderte Voigt.

Die Allianz, eine selbst ernannte "rechte Volksfront", geht einher mit einer Doppelstrategie: Die NPD versucht, den parlamentarischen Weg zu gehen, die "Kameradschaften" sprechen eher die "jungen Wilden" unter den Rechtsextremen an. Mit dieser Methode soll einerseits das "brave" deutschnationale Klientel nicht verschreckt und andererseits die brutale Schlägerfraktion bei der Stange gehalten werden.

Steuergelder für Neonazis

Auch für die "Freien Kameradschaften" erwies sich die strategische Allianz mit der NPD als lukrativ. Nicht wenige Neonazis traten den Nationaldemokraten bei. Zum Teil äußerst gewaltbereite Rechtsradikale konnten damit in eine legale Partei geschleust werden - und darüber hinaus finanziell profitieren: Sie kamen an Steuergelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung.

"Organisatorische Stärke"

Von der Gesellschaft sind diese Verbindungen bislang kaum wahrgenommen worden, was die Gefahr, die von ihnen ausgehen kann, bestimmt nicht mindert. Dementsprechend warnt die Politologin Andrea Röpke: "Die rechtsextreme Szene in der Bundesrepublik hat - weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit - in gefährlichem Ausmaß an organisatorischer Stärke und politischem Selbstbewusstsein gewinnen können, was sich nicht nur in Drohgebärden, sondern auch in erschreckenden Taten zeigt."

Dennoch ist der Rechtsextremismus kein homogenes Phänomen, weder in Deutschland noch in Bayern. Immer wieder verstricken sich Führungsfiguren in Machtkämpfe oder tragen ideologische Richtungsstreitigkeiten aus. Gerade der Spagat zwischen bürgerlichem und militantem Auftreten hat inzwischen zum Teil tiefe Gräben zwischen NPD und der gewaltbereiten Neonazis-Szene aufgerissen.

Rechtsextremismus in Bayern

NPD - Rechtsaußen und Rechtsdraußen
Das Treiben der NPD in Bayern wird seit Jahren immer offensiver: Kein Wunder, steht die rechtsextremistische Partei im Gegensatz zur Bundespartei im Freistaat finanziell und personell gut da - noch: Die Konflikte zwischen den gemäßigten und den radikalen Kräften nehmen zu.

Die Rechten fahren eine Doppelstrategie: bürgerlicher Anstrich und hemmungslose Hetze. Sie geben den Biedermann, der sich für (deutsche!) Familien einsetzt und sich neuerdings auch für "linke" Themen wie Globalisierungskritik engagiert. Die Homepage der bayerischen NPD bietet sogar ein PDF über genfreie Ernährung.

Symbiose von Brutalo-Skins und Rechtsaußen-Konservativen
Doch das täuscht nicht über die reale Gefahr hinweg, die von der Rechtspartei ausgeht. Heribert Prantl, Innenpolitik-Experte der "Süddeutschen Zeitung", hält die 1964 gegründete NPD mittlerweile für gefährlicher als andere Rechtsparteien in Europa, etwa die französische Front National oder die Lega Nord in Italien. Die NPD hätte als einzige die Symbiose von Brutalo-Skins mit Rechtsaußen-Konservativen geschafft.

Aufmärsche in München, Gräfenberg und anderswo
Im Gegensatz zu früher ist die Partei heutzutage eine verhältnismäßig junge Partei - das Durchschnittsalter ihrer Mitglieder liegt weit unter dem anderer Parteien. Dazu passt, dass die NPD seit einigen Jahren intensiv um Jugendliche wirbt - Stichwort: Schulhof-Offensiven mit Rechtsrock-CDs. Auch das Einbinden der sogenannten "Freien Kameradschaften" ist Teil der Strategie, die braune Basis zu vergrößern. Dazu gehören auch "bürgerliche" Aktivitäten wie von der NPD organisierte Kinderfeste oder Engagement von Rechten in Schulelternschaften. Seit Jahren nehmen außerdem die Aufmärsche, Kundgebungen und "Mahnwachen" der NPD zu - besonders in München, Nürnberg oder im oberfränkischen Gräfenberg.

Umstrittener Landeschef Ollert

Die strategische Allianz von Rechtsaußen und "Rechtsdraußen" bekommt allerdings inzwischen Brüche: In Mittelfranken traten 2008 scharenweise Neonazis rund um den Chef der Jungen Nationaldemokraten (JN), Matthias Fischer, aus der NPD aus. Landeschef Ralf Ollert ist umstritten und vielen Jungnazis und rechten Skinheads offenkundig zu wenig radikal.

Ollert, der vor der Landtagswahl im Herbst vollmundig fünf Prozent versprochen hatte und dann als Spitzenkandidat magere 1,2 Prozent der Stimmen einfuhr, wird vor allem von den "Freien Kameradschaften" und der NPD-Jugendorganisation JN ein "Wischi-Waschi-Kurs" vorgeworfen.

"Großes Potenzial" in Bayern

Ollert, der seit der Kommunalwahl 2002 über die NPD-Tarnliste "Bürgerinitiative Ausländerstopp" (BIA) im Nürnberger Stadtrat sitzt, beteiligt sich aktiv an Aufmärschen der Rechten, etwa am einstigen alljährlichen Rudolf-Heß-Gedenken in Wunsiedel, dann in Gräfenberg. Seine rassistischen und nationalistischen Agitationen (im Namen der BIA redet er gern von "Multikulti-Terror" oder "Verausländerisierung") reichen vielen jedoch längst nicht mehr. Ollert dagegen setzt auf "legale" Unterwanderung.

Er glaubt, dass gerade in Bayern das Potenzial an Rechts-Wählern "so groß wie in keinem anderen westlichen Bundesland" sei. Nicht umsonst veranstaltete die NPD Ende Mai 2008 ihren Bundesparteitag in Bamberg. Die Faschisierungspolitik, in vielen östlichen Bundesländern bereits erfolgreich, soll nun auch im Westen greifen - der Freistaat scheint dafür prädestiniert.

Link-Tipp I
Der ehemalige Altmännerverein hat sich inzwischen ein jugendliches Image zugelegt.

Lesen Sie mehr zur Geschichte der NPD bei tagesschau.de.

Der Wandel der NPD [tagesschau.de]

Link-Tipp II
Bei den rechtsextremen Parteien stehen große Veränderungen an. Der bisherige DVU-Chef und Parteigründer Gerhard Frey trat freiwillig ab - und in der NPD kämpft Parteichef Udo Voigt derzeit um sein Amt.

Machtwechsel bei DVU und NPD


Weitere Fakten
Die NPD bundesweit zählt rund 7.200 Mitglieder. Der bayerische Landesverband ist neben Sachsen einer der mitgliederstärksten Verbände (rund 950 Mitglieder).
Bei der Landtagswahl 2008 in Bayern erzielte die NPD 1,2 Prozent - überdurchschnittlich viel in Franken. Im Wahlkampf hatte sich die NPD als "einzig echte Alternative zur CSU" bezeichnet. Die Partei trat u. a. mit dem Slogan "Heimat statt Globalisierung" an.
Die NPD ist derzeit in den Landtagen in Sachsen und in Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Außerdem sitzen NPD-Vertreter in vielen Kommunalparlamenten, auch in Bayern.
2004 schlossen NPD und DVU einen "Deutschlandpakt" und treten seither ab und an auf gemeinsamen Listen an. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichten sie gemeinsam mit 1,6 Prozent ihr bestes Ergebnis seit 1969.
2003 scheiterte ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Grund war der massenhafte Einsatz von V-Männern. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hält die NPD für verfassungsfeindlich und befürwortet die Prüfung eines neuen Verbotsverfahrens. Der Koalitionspartner FDP ist allerdings dagegen.
Die NPD wird vom Verfassungsschutz als aktivste rechtsextremistische Partei eingestuft und seit langem beobachtet.
NPD-Blog: Unabhängige Berichte und Dokumentation über die NPD [npd-blog.info] Bundesamt für Verfassungsschutz [verfassungsschutz.de]

[מרדכי צימרמאן]

Das war zu erwarten siehe folgende info:

Der Holocaust
Zum Gedenken zum 9.November 1938.



Am 29.April 1946 verhörte der Internationale Gerichtshof in Nürnberg den Herausgeber des Blattes Der Stürmer Julius Streicher.

Herr Streicher sagte das Er den Rat von Dr. . Martin Luther gefolgt ist das in seinen Büchern geschrieben stand .

Tatsächlich hatte Dr. M. Luther 15. Thesen die Obrigkeit seiner Zeit zur Juden Verfolgung aufgehetzt, Thesen

Hier die Thesen von Dr. Luther:

1. Das man ihre Synagogen und Schulen in Feuer anstecke.

2. Das man ihre Häuser zerstören, auf das Sie wissen , sie seinen nicht die Herren in unsere Land .

3. Das man ihre Gebet und Tamundbücher nehmen .

4. Das man den Rabbinern bei Leib und leben verbiete zu lehren.

5. Das man den Juden alle Barschaften und Gold und Silber wegnehme.

6. Das man den Juden das Geleit und der Straße ganz und gar aufhebe.

7. Das man den Jungen, starken Juden und Jüdinnen in ihre Hand gebe Flegel und Spaten und lasse sie ihr Brot verdienen im schweiße der Nasen.
8. Die Juden sind rechte Lügner und Bluthunde , kein Blut durstiges und Rachesüchtiges Gieriges Volk hat die Sonne je beschienen.

9. Wenn Du einen Juden vom Evangelium reden wolltest , so wäre es eben als wenn du vor eine Sau das Evangelium predigst.

10.Der Odem stinkt ihnen nach der Heiden Gold und Silber.

11.Pfui euch hier , pfui euch dort , wo seid ,ihr verdammten Juden !!!!

12.Wenn Du einen Juden siehst , magst du mit guten Gewissen ein Kreuz vor dich Schlagen und sicher sprechen :

Da geht ein leibhaftiger Teufel

13. Sie Glauben närrischen Lügen und statt in das schöne Angesicht Gottes Wort zu schauen , kucken sie dem Teufel ins schwarze , finstere Hinter lügen loch und müssen sein Stank anbeten.

14.Draum soll der Juden Maul nicht wert gehalten werden , sondern mit Sau Dreck soll man auf sie werfen.

Sie sind giftig , hämische Schlangen , Meuchelmörder , und Teufelkinder.

15.Verbrenne ihre Synagogen und gehe mit ihnen nach aller Unbarmherzigkeit um, will das nicht helfen , so müssen wir sie wie tolle Hunde hinaus jagen.

Wenn mir Gott keinen anderen Messias geben wollte , als wie die Juden begehren so wollte ich lieber eine Sau als ein Mensch sein

Luther Schriftwerke Weimar Ausgabe Band 53, Seite 521-523.

Aus Dr. Martin Luther Tischreden von 18.12.1536

Diese Taugenichte und Ausplündere sind keine Gnade und Mitleid wird.

Auf die Frage :

Ob es Erlaubt sei einen Juden ein schlag zu geben ?

Seine antwort :

Aber ja , ich wollte einen eine Maulschelle geben , wenn ich könnte , so würde ich ihn nieder strecken und in meinen Zorne mit dem Schwert durch bohren.

Aus Dr. Martin Luther Tischreden von 18.12.1536




Der Antisemetiesmuß und der Philosemetiesmuß ist eine Gefahr für das Jüdische Volk und hat ein Ziel das alle Juden vernichtet werden.

Der Phliosemetiemuß zersetzt das Volk Jisrael viele werden Christen und verraten ihr Volk, wir halten nicht von den die „ Jisrael Lieben „ den sie wollen uns nur zu Götzen Diener machen und das wir Fremde Götter dienen.

Luther der Eins ein Philosemet war wurde über Nacht zum anti Semit weil er nicht die Juden zum Christentum nicht gewinnen konnte.

So wie Luther so wird viele Christen sein Heute Philosemit und Morgen Antisemit und wir werden wie immer der Gegenstand allen Bösen .

Alle Veranstaltungen sind gut aber es sind Lippen Bekenntnisse mehr nicht.

Es ist schon Merkwürdig das am 9.Nov Luther Geburtstag ist und auch die Progrom Nacht statt fand und die Mauer gefallen ist, (um den Holocaust zu vertuschen).

G‘‘tt wird das Blut vom den Fordern die es Vergossen haben .

Wir werden dafür sorgen das das Weinen der Jüdischen Kinder , Frauen , Männer , Alte Mensch nicht um sonst ist .

Deutschland hat nie sich gebeugt unter ihre Schuld sie machen weiter in den Sie Arrafat den Mörder des Jüdischen Volk helfen , in den sie Kinder Soldaten in Deutschland gesund pflegen um das sie wieder Töten können .

Auch die Synode der Evangelische Kirche wurde die Schuld der Reichskristalnacht zaghaft zugegeben und wollen sich Beugen .


Nürnberger Gesetze

Mit dem von Goebbels organisierten Judenboykott vom 1. April 1933 gegen jüdische Geschäfte, Banken, Ärzte und Rechtsanwälte war die NSDAP erstmals nach der Machtübernahme öffentlich ihrem antisemitischen Programm entsprechend gegen jüdische Mitbürger vorgegangen. Am 7.April 1933 wurde mit dem »Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums« die rechtliche Grundlage für die Entfernung »nichtarischer« Beamter aus ihren Stellungen geschaffen. Damit waren Diffamierungen und Demütigungen jüdischer Menschen Tür und Tor geöffnet. Dabei trat vor allem das in Nürnberg erscheinende Schmierblatt »Der Stürmer« des fränkischen Gauleiters Julius Streicher mit antisemitischen Hetzkampagnen in Erscheinung.

Endgültig zu Staatsbürgern minderen Rechts erklärt wurden die deutschen Juden durch die auf dem Reichsparteitag am 15.September 1935 in Nürnberg erlassenen Gesetze, das »Reichsbürgergesetz« und das »Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre«. Mit dem »Reichsbürgergesetz« wurden politische Rechte und die Verleihung von Ehrenämtern vom Nachweis der »arischen Abstammung« abhängig gemacht. Den jüdischen Mitbürgern wurde das Reichsbürgerrecht vorenthalten. Das »Blutschutzgesetz« verbot unter Androhung von Zuchthausstrafen Eheschließungen und außereheliche Beziehungen zwischen Juden und »Staatsangehörigen deutschen oder artverwandten Blutes« als Rassenschande. Juden wurde außerdem untersagt, »arische« Hausangestellte unter 45 Jahren zu beschäftigen. Die Verfolgung und ständige Diskriminierung der jüdischen Mitbürger in Deutschland hatte mit diesen Gesetzen, die in der ganzen Welt als Pervertierung des Rechtsstaatsgedankens schärfstens verurteilt wurden, eine juristische Grundlage erhalten.


Kristallnacht

Als Ende Oktober 1938 Tausende von ehemals polnischen Juden von der Reichsregierung nach Polen abgeschoben wurden und einem ungewissen Schicksal entgegengingen, weil die polnische Regierung zunächst die Wiederaufnahme verweigerte, erschoss der 17jährige Herschel Grynspan, dessen Eltern zu den Ausgewiesenen gehörten, am 7.ÿNovember 1938 in Paris den deutschen Diplomaten Ernst vom Rath, der selbst ein Gegner der Hitlerdiktatur war. Der Racheakt hatte den deutschen Botschafter treffen sollen.

Dieser Mord wurde der Anlass zu den von Goebbels gesteuerten Ausschreitungen gegen jüdische Bürger und Geschäfte in ganz Deutschland in der Nacht vom 9. zum 10.ÿNovember 1938, bei denen überall die Synagogen in Brand gesteckt, jüdische Geschäfte und Wohnungen demoliert und jüdische Menschen, die sich zur Wehr setzten, verprügelt oder sogar ermordet wurden. Der Sachschaden belief sich auf mehrere Hundert Millionen Reichsmark. Im Laufe der Aktionen wurden über 26ÿ000 Juden verhaftet und in ’Konzentrationslager verschleppt.

Den geschädigten Juden wurde schließlich noch durch eine Verordnung eine Geldbuße von rund einer Milliarde Reichsmark für die entstandenen Schäden auferlegt, die an das Deutsche Reich zu entrichten war. Die jüdischen Geschäftsinhaber wurden gezwungen, ihre Firmen in »arische« Hände zu übergeben. Weitere Gesetze und Verordnungen schalteten die Juden jetzt auch aus dem Wirtschaftsleben sowie aus kulturellen und wissenschaftlichen Einrichtungen aus.

Bis zum Pogrom vom 9.ÿNovember 1938 waren trotz aller Diskriminierungen bisher nur rund 170ÿ000 jüdische Bürger, etwa ein Drittel der jüdischen Bevölkerung in Deutschland, ausgewandert. In der Führungsspitze der Nationalsozialisten, die für die Vorgänge des 9.ÿNovember zynisch die Bezeichnung »Reichskristallnacht« erfanden, begannen jetzt Überlegungen über die »Lösung der Judenfrage«, wobei vorerst eine Massenausweisung (z.ÿB. nach Madagaskar) erörtert wurde.